Rijksministerraad
Organ des Königreichs der Niederlande / aus Wikipedia, der freien encyclopedia
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Der Reichsministerrat ist ein Organ des Königreichs der Niederlande. Die niederländische Bezeichnung lautet Raad van ministers van het Koninkrijk oder kurz Rijksministerraad. Mit Königreich ist hier das staatsrechtliche Gebilde gemeint, das aus den vier Ländern Niederlande, Curaçao, Aruba und Sint Maarten besteht. Die rechtliche Grundlage dafür ist das Statuut voor het Koninkrijk der Nederlanden, das ursprünglich aus dem Jahr 1954 stammt.
Wenn das niederländische Kabinett Angelegenheiten für das gesamte Königreich entscheiden will (zum Beispiel in der Verteidigungspolitik), dann muss es Vertreter der anderen drei Länder hinzuziehen. Diese Zusammenstellung ist der Reichsministerrat: Er besteht aus allen Ministern des Landes Niederlande sowie je einem Bevollmächtigten der anderen drei Länder (auf Niederländisch: Gevolmachtigde minister).
Der Reichsministerrat trifft sich in der Regel einmal im Monat, vor einer Sitzung des niederländischen Kabinetts. Der Sitzungsort sowie der Sitz der Bevollmächtigten ist Den Haag in den Niederlanden.[1] Vorsitzender des Reichsministerrates ist der niederländische Ministerpräsident.