Bundestagswahl 2013
Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September 2013 / aus Wikipedia, der freien encyclopedia
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Die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag fand am 22. September 2013 statt. Am selben Tag wurde auch die Landtagswahl in Hessen durchgeführt. Ein neues Wahlrecht legte fest, dass Überhangmandate durch Ausgleichsmandate ausgeglichen werden müssen.
Stärkste Partei wurde die CDU. Sie erreichte zusammen mit der CSU – mit der sie traditionell eine Union und eine Fraktion im Bundestag bildet – 41,5 % der gültigen Zweitstimmen. Damit vergrößerte sich der Abstand der Unionsparteien zur SPD, die nach ihren großen Verlusten im Jahr 2009 nur leicht hinzugewinnen konnte. Stimmen verloren hingegen die Grünen, die Linke und vor allem die FDP, die erstmals seit Gründung der Bundesrepublik nicht mehr im Parlament vertreten war; damit hatte der 18. Bundestag vier Fraktionen.
Ein Rekordhoch (15,7 %) gab es bei den Stimmen für Parteien, die – wie die FDP und die erstmals angetretene Alternative für Deutschland (AfD) – an der 5-Prozent-Hürde scheiterten. Somit wurden die im Parlament vertretenen Parteien von weniger als 60 % der Berechtigten gewählt wurden, obwohl die Wahlbeteiligung mit 71,5 % um 0,72 Prozentpunkte über dem historischen Tief der letzten Bundestagswahl lag. Auch führte es dazu, dass die Unionsparteien trotz ihres Ergebnisses von etwas über 40 % eine absolute Mehrheit der Sitze nur knapp verfehlten. In der Folge wurde erneut Kritik an der Sperrklausel laut.
Der neue Bundestag trat am 22. Oktober erstmals zusammen, dem letzten Tag der dafür in Art. 39 Abs. 2 des Grundgesetzes vorgeschriebenen Frist. 230 der 631 Abgeordneten (= 36,5 %) waren erstmals Mitglied des Deutschen Bundestages.[3] 230 der Abgeordneten waren Frauen (in der vorigen Legislaturperiode waren es 204).[4]
Die Parteien CDU, CSU und SPD verständigten sich auf eine Koalitionsregierung. Am 17. Dezember wählte der Bundestag Angela Merkel zur Bundeskanzlerin. Anschließend wurde das Kabinett vereidigt.
→ Allgemeine Informationen zur Wahl des Deutschen Bundestages siehe unter Bundestagswahl.
→ Weiterführende Informationen zur nach der Wahl gebildeten Bundesregierung siehe unter Kabinett Merkel III.